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IW senkt Konjunkturprognose - Entlastung der Einkommen gefordert


Köln (dpa) - Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) erwartet für 2009 einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 1,5 bis 2 Prozent. Die Prognosen seien derzeit wegen der dynamischen Veränderungen sehr unsicher, sagte IW-Direktor Michael Hüther am Donnerstag in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa in Köln. "Klar ist: Wir kommen an einer merklichen Schrumpfung 2009 nicht vorbei." Im November war das arbeitgebernahe Institut noch von einem Rückgang um knapp 0,5 Prozent ausgegangen.

Als Gegenmaßnahme schlug Hüther ein Konjunkturpaket vor, das neben Investitionen auch Senkungen des Einkommenssteuersatzes und der Krankenkassenbeiträge enthalten solle. "Insgesamt brächte das eine Entlastung von 27 Milliarden Euro, das entspräche etwa 1,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts", sagte Hüther.

Konkret werde eine Abflachung der unteren Einkommenssteuer- Tarifgruppen, wo die Progression am höchsten sei, 12 Milliarden Euro kosten. Um auch diejenigen zu erreichen, die keine Einkommenssteuern zahlen, solle der Beitragssatz für die gesetzliche Krankenversicherung um einen Prozentpunkt gesenkt werden, forderte Hüther. "Das würde organisiert durch einen Zuschuss des Bundes an den Gesundheitsfonds von etwa 10 Milliarden Euro."

Öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Schul- oder Hochschulgebäude seien sinnvoll, müssten aber realistisch bleiben: "Mehr als 5 Milliarden Euro können Bund, Länder und Kommunen nicht zusätzlich machen." Dem Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), verstärkt in Westdeutschland zu investieren, erteilte Hüther eine Absage. Wichtig sei es vielmehr, "in Projekte zu investieren, die planungsreif sind und nicht noch einen langen Vorlauf brauchen", meinte der IW-Chef. "Da wird man nicht differenzieren können zwischen verschiedenen Bundesländern."

Gespräch: Petra Albers, dpa
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