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Weinzinger: Hoffe für das Land, dass Pröll als Finanzminister mehr Glück hat
"Pröll ist nicht der Lichtbringer für die Wirtschaft" - "Bis
Konjunkturpaket anläuft und wirkt, wird noch einige Zeit verstreichen"


Für den Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich
und FPÖ-Finanzsprecher, NAbg. Lutz Weinzinger ist der neue Finanzminister
Pröll "nicht der Lichtbringer für den österreichischen Wirtschafts- und
Finanzmarkt ist. Das Konjunkturpaket von SPÖ und ÖVP ist zu klein und bis
diese Maßnahmen anlaufen und Wirkung zeigen, wird es noch einige Zeit
dauern. Denn in der Vergangenheit kamen die Wirkungen häufig erst dann zum
Tragen, wenn der durch die monetären Impulse ausgelöste Konjunkturaufschwung
bereits im Anlauf war." Weinzinger betonte erneut, "dass massive
Steuersenkungen zu Beginn - wie von der FPÖ seit langem gefordert - für die
Bürger wesentlich erfolgsversprechender sind als solch ein
'Mini-Konjunkturprogramm', das Ende Oktober von SPÖ, ÖVP und BZÖ im
Nationalrat beschlossen wurde." ****

Wie inhaltsleer der Maßnahmenkatalog dieser neuen Regierung sei, zeige auch
der Umstand, "dass VP-Kollege Stummvoll die Erhöhung des Haftungsrahmen des
Ausfuhrförderungs- und Ausfuhrfinanzierungsförderungsgesetzes als großen
wirtschaftspolitischen Wurf zu verkaufen versucht. Selbst solche
Kleinständerungen müssen als große Innovation gefeiert werden, denn sonst
ist nichts da", so Weinzinger.

Kritik übte der FPÖ-Finanzsprecher in weiterer Folge an VP-Abgeordneten
Ikrath, der im Finanzausschuss mit Aussagen aufhorchen ließ, wonach es
keinerlei Probleme bei der Kreditvergabe in Österreich gebe, da das Volumen
im Vergleich zum Vorjahr in Österreich gestiegen sei. "Herr Kollege, das ist
nicht der entsprechende Parameter, um die Verfügbarkeit von Bankdarlehen
darstellen zu können. Durch die internationale Finanzkrise haben die
heimischen Unternehmen nicht mehr die Möglichkeit, sich ihr Kapital am
Anleihenmarkt zu besorgen. Sie sind auf Grund der hohen Zinsen bei
Anleihegeschäften gezwungen auf Kredite umzusteigen. Das ist der wahre Grund
für die Zunahme an Bankdarlehen. Als Generalsekretär des Sparkassenverbandes
sollte sie diesen Umstand kennen und nicht den Lobbyismus ins Hohe Haus
tragen."

"Es bleibt im Interesse Österreichs zu hoffen, dass Minister Pröll als
Finanzminister mehr Glück hat als er das in seinem bisherigen Ressort, dem
Landwirtschaftsministerium, hatte. Denn dort mussten in seiner Amtszeit
immerhin täglich 10 Bauernhöfe die Stalltüren für immer schließen", schloss
Weinzinger.  << zurück zur Übersicht