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Deutschland droht Rezession bis 2010 - Lage wird immer dramatischer


München/Hamburg (dpa) - Deutschland droht eine Rezession bis 2010 mit drastisch steigenden Arbeitslosenzahlen. Dies prognostizierte das Münchner ifo Institut am Donnerstag. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält angesichts der schlechten Nachrichten weitere Staatshilfen gegen den Wirtschaftsabschwung für möglich. Für die Autobauer ist unterdessen kein Hoffnungsschimmer in Sicht: Beim Autobauer Daimler gehen weitere 10 000 Mitarbeiter in Kurzarbeit. Wegen der weltweiten Wirtschaftskrise schrumpft die Ölnachfrage erstmals seit 25 Jahren. Bundespräsident Horst Köhler forderte eine Kraftanstrengung von Regierung, Wirtschaft, Gewerkschaften und Banken zur Bekämpfung der Krise historischen Ausmaßes.

Die Wirtschaftsforscher des ifo Instituts sagten einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im kommenden Jahr um 2,2 Prozent und im Jahr darauf um 0,2 Prozent voraus. Erstmals erwartet mit dem Münchner ifo ein Institut auch für 2010 eine Rezession. Ein mehrjähriges Schrumpfen der Wirtschaftsleistung hat es seit Gründung der Bundesrepublik nicht gegeben. Die Zahl der Arbeitslosen könnte auf vier Millionen steigen. "Das ist eine dramatische Zahl", sagte ifo-Präsident Hans-Werner Sinn mit Blick auf den Einbruch der Konjunktur.

Merkel betonte am Rande des Brüsseler EU-Gipfels: "Deutschland ist sich seiner Verantwortung als größte Wirtschaftsmacht Europas bewusst. Und Deutschland wird laufend auch schauen, was müssen wir eventuell noch tun." Die Koalition hat bisher ein Programm in Höhe von 12 Milliarden Euro aufgelegt und rechnet bereits im Oktober beschlossene Steuererleichterungen von 20 Milliarden Euro zu dem Maßnahmenbündel hinzu. Am 5. Januar will die Große Koalition über mögliche weitere Konjunkturspritzen beraten.

Köhler appellierte an alle Beteiligten, gemeinsam eine Lösung anzustreben. "Ich denke, es ist jetzt die Stunde für eine neue konzertierte Aktion", sagte Köhler der "Süddeutschen Zeitung". In einer konzertierten Aktion hatte in den späten 60er Jahren die große Koalition in Bonn mit Wirtschaft und Gewerkschaften die erste Nachkriegsrezession bekämpft.

Zur Sicherung der Arbeitsplätze schlägt die IG Metall eine Zwangsanleihe in Milliardenhöhe vor. Für einen "Zukunftsfonds Arbeit- Bildung-Umwelt" sollten alle privaten Geld- und Immobilienvermögen über 750 000 Euro herangezogen werden, verlangte Gewerkschaftschef Berthold Huber in Frankfurt bei der Vorstellung eines Sieben-Punkte- Plans. Dieser sieht für die Bürger auch Konsumschecks sowie hohe Abwrackprämien für deren Altautos vor. Die wirtschaftliche Situation sei weit dramatischer als bislang diskutiert, erklärte Huber.

Der Autobauer Daimler weitet unterdessen wegen des Absatzeinbruchs die Kurzarbeit auf sein Stammwerk in Stuttgart-Untertürkheim aus. Betroffen seien rund 10 000 der 18 000 Mitarbeiter in dem Werk, sagte eine Daimler-Sprecherin am Donnerstag. In dem Motorenwerk sei von 12. Januar bis Ende März eine Vier-Tage-Woche, zeitweise auch eine Drei- Tage-Woche geplant. Außerdem soll es rund um die Faschingsfeiertage eine mehrtägige Pause geben. In den vergangenen Tagen war mit dem Betriebsrat bereits für mehrere andere Werke des Konzerns Kurzarbeit vereinbart worden, betroffen sind rund 30 000 Beschäftigte.

Die Schwäche der Autokonjunktur zieht auch andere Industrien in Mitleidenschaft, vor allem die Stahl- und die Chemiebranche. Ob der Stahlriese ArcelorMittal oder der weltgrößte Chemiekonzern BASF - alle kappen die Produktion. Das schlimmste, was drohen kann, ist eine globale Abwärtsspirale. Dann könnte die Konjunkturschwäche massive Arbeitsplatzverluste auslösen, dadurch würde die Kaufkraft der Verbraucher wegbrechen und Unternehmen noch mehr Geld fehlen. Das wiederum würde zu weiteren Stellenstreichungen führen.

Wie tief die Krise ist, wird daran deutlich, dass erstmals seit 25 Jahren die weltweite Ölnachfrage schrumpft. Für 2008 erwartet die Internationale Energieagentur (IEA) nur noch einen Verbrauch von durchschnittlich 85,8 Millionen Barrel (159 Liter) pro Tag. Das sind 200 000 Fass weniger pro Tag als im Jahr 2007.

"Wir schwimmen wie die Korken auf den Wogen der Weltkonjunktur", verwies ifo-Präsident Sinn darauf, dass die Krise weltweit fast alle Branchen erfasst hat. Mit einem schnellen Ende der Krise sei nicht zu rechnen. Um die Konjunktur auf Trab zu bringen, forderte er Senkungen der Steuern und staatliche Investitionen in Infrastrukturprojekte. Derzeit zeige in allen wichtigen Weltregionen der Trend nach unten. Deutschland als Exportnation könne sich dem nicht entziehen.

Die Arbeitslosenquote könnte laut ifo bis 2010 bei einem Zuwachs von Arbeitslosen um rund eine Million auf 9,2 Prozent steigen. Die Schwächephase könne durchaus noch länger dauern, machte Sinn wenig Hoffnung auf Licht am Ende des Tunnels. "Machen wir uns nichts vor: Die letzte Flaute, die wir hatten, dauerte von der Mitte des Jahres 2001 bis 2005. Man muss sich auf eine lang anhaltende Schwächephase gefasst machen."
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