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Oppermann: Konjunktureinbruch erfordert Nachtragshaushalt


Berlin (dpa) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, rechnet wegen des Konjunktureinbruchs fest mit einem Nachtragshaushalt für 2009. "Es wird einen Nachtragshaushalt geben", sagte Oppermann am Mittwoch in Berlin. Der SPD-Politiker sprach von dem "schärfsten Konjunktureinbruch in der Wirtschaftsgeschichte der Bundesrepublik". Das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht sei akut gestört.

Ein zweites Konjunkturprogramm der großen Koalition werde vorbereitet. Einzelheiten würden abgestimmt. Oppermann rechnet allerdings noch nicht mit einer abschließenden Entscheidung beim Koalitionsausschuss am 5. Januar. Es gebe keine feste Zeitabsprache. Auch stehe man aktuell noch nicht unter Zeitdruck.
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