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Deutschland suspendiert Kreditverträge für Tigris-Staudamm


Berlin (dpa) - Deutschland hat die Kreditbürgschaften für den geplanten Ilisu-Staudamm in der Türkei vorerst gestoppt. Die Verträge seien suspendiert worden, teilte ein Sprecher des Bundesentwicklungsministeriums am Montag in Berlin mit und bestätigte einen entsprechenden Bericht der "Frankfurter Rundschau". Die türkische Regierung bekomme nun eine letzte Frist von 180 Tagen, um die Umwelt-Auflagen für das umstrittene Bauprojekt im Südosten des Landes zu erfüllen.

Wegen Verstößen gegen Umweltschutz-Auflagen und Mängeln bei den Umsiedlungsplänen hatte die Bundesregierung schon vor zwei Monaten mit einem Ausstieg aus der Projektfinanzierung gedroht. Die Frist für Nachbesserungen war am 12. Dezember abgelaufen. "In dieser Frist sind die Auflagen nicht erfüllt worden", betonte der Ministeriumssprecher. Zudem sei es "völlig inakzeptabel", dass die Arbeiten während dieser Frist fortgesetzt und weitere Enteignungen durchgeführt wurden.

Der Stausee, der mit einer Fläche von mehr als 300 Quadratkilometern der zweitgrößte der Türkei wäre, bedroht die archäologisch bedeutende Stadt Hasankeyf am Tigris-Ufer. Zudem müssten mehr als 10 000 Menschen umgesiedelt werden. Deutschland hatte für das Bauprojekt rund 190 Millionen Euro über eine Hermes- Bürgschaft abgesichert. Mit der jetzt erfolgten Suspendierung der Verträge werde aber das vereinbarte Ausstiegsverfahren fortgesetzt, teilte das Ministerium mit. Es sei immer klar gewesen, dass die Verträge beendet werden, wenn der Schutz der Menschen, der Umwelt und der Kulturgüter im Projektgebiet nicht sichergestellt sei. dpa ax yydd n1 ol
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