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Auftritt ganz in Schwarz: Putin und Timoschenko finden Gas-Kompromiss Von Stefan Voß, dpa


Moskau (dpa) - Die sonst am liebsten in hellen Designerkleidern auftretende Julia Timoschenko schritt dem Anlass angemessen ganz in Schwarz der Presse entgegen. Fahl im Gesicht und ohne eine Regung lauschte die ukrainische Regierungschefin am Sonntag weit nach Mitternacht den Worten ihres Verhandlungspartners und Amtskollegen Wladimir Putin über die zuvor getroffene Einigung im Gasstreit.

Auch Putin kam im schwarzen Anzug und dunkler Krawatte. Seine Laune war aber deutlich besser. Nach zähen Verhandlungen verkündete der einstige Kremlchef mit einem Lächeln, dass die Ukraine in Zukunft Höchstpreise für das Gas zu bezahlen hat. Timoschenko bestätigte dies mit Grabesstimme. Der Auftritt der beiden übermüdeten Politiker im russischen Regierungssitz am Ufer der Moskwa machte deutlich, dass sich neben der EU auch die Ukraine als Verlierer des beispiellosen Energiekonflikts fühlen muss.

Die Wende in der verbissen geführten Auseinandersetzung kam erst, als sich die Kontrahenten nicht mehr wie zuvor üblich aufs Übelste beschimpften, sondern Kompromissangebote machten. So bekommt die Ukraine bis zum Übergang zu EU-Preisen noch ein Jahr Schonzeit. Im Gegenzug soll Kiew seine Transitgebühren auf dem Vorjahresniveau belassen. Russlands Präsident Dmitri Medwedew war mit seinem Gas- Krisengipfel am Tag zuvor noch leer ausgegangen.

Nach den Irrungen und Wirrungen der vergangenen Tage und Wochen forderte die Europäische Union die Streithähne auf, den Worten nun endlich Taten folgen zu lassen. Die von vielen zuvor nicht für möglich gehaltene Totalblockade der wichtigsten europäischen Gas- Route über eineinhalb Wochen hat gezeigt, wie abhängig der Westen von den Launen des Energie-Exporteurs Russland und des Transitlands Ukraine ist. Die EU-Führung gab sich zwar redlich Mühe, zwischen den Streithähnen zu vermitteln, musste sich aber immer wieder auch die eigene Hilflosigkeit eingestehen. Delegationsmitglieder bezeichneten den Pendelstress zwischen Kiew und Moskau als "Horrortrip".

Die vereinbarte Verdopplung des Gaspreises für die Ukraine in diesem Jahr sowie die Anpassung an EU-Preise ab 2010 könnte das Todesurteil für die ukrainische Schwerindustrie sein. Sie ist auf Gedeih und Verderb auf billiges Gas angewiesen. Hunderttausende Ukrainer müssen fürchten, dass sie ihre Jobs in den teilweise mit extrem hohem Energieaufwand produzierenden Stahlwerken und Maschinenbau-Konzernen verlieren.

Auch wegen der starken Finanzkrise im Land ist fraglich, ob Timoschenkos innenpolitischer Rivale, Präsident Viktor Juschtschenko, das Abkommen von Moskau akzeptieren wird. Medienberichten zufolge hatte der prowestliche Staatschef bereits im Vorjahr einen von Timoschenko und Putin ausgehandelten Vertrag nachträglich für ungültig erklärt. Dabei war die Vereinbarung vom Oktober im Vergleich zur jüngsten Einigung für die Ukraine noch deutlich günstiger. Erleichterung könnten fallende Gaspreise bringen, die mit mehrmonatiger Verzögerung an den Ölpreis gekoppelt sind.

Wie schon nach dem ersten großen Gasstreit zwischen Moskau und Kiew vor drei Jahren bleiben weiter Fragen offen. Was etwa wird aus dem umstrittenen Zwischenhändler Rosukrenergo, der zur einen Hälfte dem russischen Staatskonzern Gazprom und zur anderen Hälfte ukrainischen Geschäftsleuten gehört? Experten zufolge soll das in der Schweiz gemeldete Unternehmen ein Vermögen mit dem Weiterverkauf von Gas in den Westen verdient haben.

Als ob nichts gewesen wäre, erklärte Russland die vor allem für die EU zuletzt mit einem Riesenaufwand verbundenen Reizthemen "Konsortium für technisches Gas" und "internationale Gas- Kontrolleure" für erledigt. Moskau wollte ursprünglich für die Bezahlung der technischen Betriebskosten die westlichen Kunden in die Pflicht nehmen, weil man sich mit Kiew lange Zeit nicht einigen konnte. Auch die dringend erbetenen internationalen Gas-Beobachter können nun wohl nach Hause gehen, ohne dass sie einen einzigen öffentlichen Bericht abgegeben haben. Mit der Einigung seien beide Partner nun in der Lage, "alle Fragen selbstständig und transparent" zu klären, hieß es in Moskau.
dpa sv xx a3 bi
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