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Obama ringt mit Republikanern um Konjunkturprogramm


Washington (dpa) - Ringen um Konjunkturprogramm: US-Präsident Barack Obama hat am dritten Tag nach seiner Amtsübernahme bei einem Treffen mit Kongressführern beider Parteien auf die rasche Verabschiedung eines massiven Pakets zur Wirtschaftsankurbelung gedrungen. Hintergrund der Beratungen im Weißen Haus war wachsender Widerstand bei den Republikanern gegen den Umfang und die Gewichtung des von Obama geplanten Programms mit einem Volumen von 850 Milliarden Dollar (etwa 662 Milliarden Euro).

Viele Konservative im Kongress beklagen, dass der Plan zu wenige unmittelbar wirksame Maßnahmen wie Steuersenkungen enthalte, auf der anderen Seite aber zu stark "demokratische Steckenpferde" wie die staatliche Kunstförderung pflege. Generell halten zahlreiche Republikaner das Paket aufgrund der Haushaltsbelastung für zu groß. Darüberhinaus haben sie sich darüber beklagt, dass die Demokraten sie entgegen Obamas Versprechen beim Ausarbeiten des Plans nicht genügend einbezögen.

Obama bekräftigte nach Angaben des Senders CNN bei dem Treffen, dass er zwar eine rasche, aber zugleich eine möglichst einvernehmliche Lösung wolle. Er zeigte sich weiter optimistisch über eine Verabschiedung im Kongress bis Mitte Februar. Es gebe zwar noch einige Differenzen über bestimmte Details, sagte er zum Auftakt des Treffens am Freitag. "Aber was diese Gruppe vereint, ist die Erkenntnis, dass wir eine vielleicht noch nie dagewesene wirtschaftliche Krise erleben, der begegnet werden muss, schnell", sagte der Präsident.

Obama verwies darauf, dass ihn sein Wirtschaftsberater Larry Summers täglich über die Wirtschaftsentwicklung unterrichte - eine Neuheit, die er nach seiner Amtsübernahme am 20. Januar eingeführt hat. "Und, offen gesagt, die Nachrichten sind nicht gut gewesen", sagte Obama.
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