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Scholz: Kurzarbeitergeld wird auf 18 Monate verlängert


Berlin (dpa) - Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes von 12 auf 18 Monate angekündigt. Dies sei eine von mehreren arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen im Rahmen des geplanten Konjunkturpakets der Bundesregierung, sagte Scholz am Donnerstag in Berlin. Den Arbeitgebern solle damit trotz schwächeren Wirtschaftswachstums und Finanzmarktkrise die Möglichkeit gegeben werden, ihre Belegschaften zu halten statt zu entlassen.

Scholz kündigte an, dass die Arbeitsvermittlung gestärkt werden soll: Bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) werde es 1000 zusätzliche Vermittlerstellen geben, und 1400 bislang befristete Stellen würden in dauerhafte Stellen umgewandelt. Dies soll Jobsuchenden helfen, schneller eine neue Arbeit zu finden. Bei den Arbeitsgemeinschaften, bei denen BA und Kommunen sich gemeinsam um Langzeitarbeitslose kümmern, werde die Zahl der Vermittler kurzfristig um 1900 aufgestockt. Ferner sollen auch dort in den nächsten drei Jahren fast 10 000 Stellen "entfristet" werden.

Eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate, wie dies bereits aus den Reihen seiner eigenen Partei gefordert wurde, lehnte Scholz ab. Es gebe derzeit keine Anzeichen, dass eine solche Verlängerung notwendig werde. Zusätzliche Beschäftigung erhofft sich Scholz durch die Programme zur verbesserten Förderung von Haushalten als Arbeitgeber, die bessere steuerliche Absetzbarkeit von privaten Handwerker-Rechnungen sowie mehr Qualifikation im Pflegebereich. Er sei bereit, dafür die Umschulungsfinanzierung durch den Bund auszubauen.

Den Rückgang der Zahl der Arbeitslosen auf 2,997 Millionen bezeichnete der Arbeitsminister als "trotziges Signal der Zuversicht" in Krisenzeiten. Erstmals seit 16 Jahren sei die Zahl wieder unter der Drei-Millionen-Grenze. Es zeige sich, dass die Reformen der Agenda 2010 greifen und der Arbeitsmarkt weiter "wetterfest" gemacht worden sei.
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