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Steuerschätzer beraten für 2008 und 2009 - Kein Einbruch befürchtet


Berlin/Hildesheim (dpa) - Bund, Länder und Gemeinden müssen trotz der Finanz- und Konjunkturkrise voraussichtlich keinen Einbruch bei den Steuereinnahmen befürchten. Das zeichnete sich vor Beginn der Beratungen zur neuen Steuerschätzung für 2008 und 2009 am Dienstag in Hildesheim ab. Danach werden für dieses Jahr Mehreinnahmen gegenüber der bisherigen Schätzung vom Mai von sechs bis acht Milliarden Euro für möglich gehalten. Gründe sind vor allem die gute Entwicklung bei der Beschäftigung und bei den Unternehmensgewinnen.

Im nächsten Jahr könnten die Steuereinnahmen aus Sicht von Experten trotz des sich abzeichnenden Konjunktureinbruchs stabil sein oder allenfalls nur leicht unter der bisherigen Prognose liegen. Hier schlägt vor allem die Preissteigerung zu Buche, die selbst bei einem Stillstand des realen Wirtschaftswachstums zu höheren Steuereinnahmen führt. Auch die Lohnsteuer dürfte das Steueraufkommen stützen als Folge von Gehaltssteigerungen und Steuerprogression.

Im Mai hatten die Steuerschätzer für 2008 Einnahmen von insgesamt 554,4 Milliarden Euro prognostiziert und für 2009 von 571,1 Milliarden Euro.

Die Ergebnisse der November-Schätzung sollen an diesem Mittwoch bekanntgegeben werden. Am selben Tag will das Bundeskabinett das Konjunkturpaket beschließen, dass die öffentlichen Haushalte zusätzliche Milliarden kostet. Die Steuerausfälle durch die jetzt geplanten Konjunkturhilfen - etwa durch einen befristeten Erlass der Kfz-Steuer, eine verbesserte Absetzbarkeit von Handwerkerrechnungen sowie erhöhte Abschreibungen bei neuen Firmenanlagen - werden bei der aktuellen Prognose wohl nicht berücksichtigt. Denn normalerweise ist das geltende Recht immer Grundlage für die Steuerschätzer.

Experten von Bund und Ländern, kommunalen Spitzenverbänden, Forschungsinstituten, Bundesbank und Statistischem Bundesamt prognostizieren zweimal im Jahr die Steuereinnahmen für die öffentliche Hand. Ihre Vorhersagen bilden die Basis für die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen. Jeweils im Mai steht die "große Steuerschätzung" für den mittelfristigen Zeitraum von fünf Jahren an. Die "kleine" Schätzung ist im November. Dann werden die Steuereinnahmen nur für das laufende und das kommende Jahr ermittelt. Die Prognose findet etwa zu der Zeit statt, in der auch der Bundeshaushalt für das Folgejahr im Bundestag verabschiedet wird. dpa sl yydd z2 and
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