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Merkel: Trotz Krise Arbeitsplätze erhalten


Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Ziel der Bundesregierung unterstrichen, die Arbeitsplätze in Deutschland vor den Auswirkungen der internationalen Finanzkrise zu schützen. Mit ihrem Maßnahmenpaket wolle die Bundesregierung Brücken bauen "hin zu der Zeit, wenn Wachstum wieder weltweit möglich wird", sagt Merkel in ihrer am Samstag im Internet veröffentlichten Video-Botschaft.

Es gehe auch darum, "das Geld so einzusetzen, dass damit die Zukunftsfähigkeit Deutschlands und seine Innovationskraft gestärkt werden". Merkel verwies unter anderem auf das Sonderkreditprogramm für kleine und mittlere Unternehmen. Es solle eine "Kreditklemme" verhindern. "Und wir setzen natürlich alles daran, dass durch unser Bankenpaket endlich die Banken auch wieder Kredite so ausreichen, wie es unsere Wirtschaft braucht." Die Verlängerung des Kurzarbeitergelds sei eine Aufforderung an die Betriebe, "Fachkräfte nicht zu entlassen, sondern durch die schwierige Zeit zu halten und womöglich auch zu qualifizieren".

Das Bündel von nationalen Maßnahmen fließe ein in ein gemeinsames Vorgehen der Europäischen Union, sagte Merkel. Im Dezember werde der Europäische Rat gemeinsame Maßnahmen beschließen, um der Krise zu begegnen. "Dabei wird jedes Land seinen Instrumentenkasten verwenden, aber gemeinsam wird sein, dass wir alle etwas tun, um uns der Krise entgegenzustellen. Außerdem gibt es eine Reihe von möglichen europäischen Initiativen, die Investitionen in Deutschland anreizen könnten."

Dazu gehöre ein "vernünftiges Klimapaket, das Arbeitsplätze sichert und im internationalen Wettbewerb nicht gefährdet". Die Kanzlerin nannte zudem "eine Innovation im Internetbereich". Mögliches Ziel sei, Europa zu einem Kontinent zu machen, der in wenigen Jahren jedem Menschen einen Internetanschluss gewährleiste. "Und dazu könnte gehören: ein Ausbau unseres europäischen Stromnetzes, so dass wir einen wirklich wettbewerbsfähigen Energiemarkt für den Strom in Europa bekommen."

(Internet: www.bundeskanzlerin.de)
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