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DIW warnt vor hohen Erwartungen an geplantes EU-Konjunkturprogramm


Berlin (dpa) - Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) erwartet von dem geplanten europäischen Konjunkturprogramm in erster Linie ein ermutigendes psychologisches Signal. "Die Initiative ist hilfreich, um das Gefühl zu vermitteln, Europa schaut drauf", sagte DIW-Präsident Klaus Zimmermann der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin. "Man darf sich aber auch nicht zu viel davon erwarten. Denn vieles von dem, was dort hineingepackt wird, ist auf nationaler Ebene längst beschlossen." Die EU-Kommission will an diesem Mittwoch ihre Pläne vorstellen. Die Bundesregierung hatte bekräftigt, dass es über ihr bereits besiegeltes Maßnahmenpaket von 32 Milliarden Euro hinaus keine weiteren Belastungen des Bundeshaushalts geben solle.

Falls die Konjunkturlage noch kritischer werden sollte, könnte in einem nächsten Schritt auf europäischer Ebene ein weiteres Signal gegeben werden, sagte Zimmermann. "Wenn man unbedingt etwas sofort machen will, muss es etwas sein, was auch sofort zu Ausgaben führt." Denkbar wäre zum Beispiel eine gemeinsame temporäre Senkung der Mehrwertsteuer. Von einer verschärften Krise sei in Deutschland dann auszugehen, wenn wie im zweiten und dritten Quartal tatsächlich auch im vierten Quartal 2008 ein Minuswachstum verzeichnet werden sollte.

Dies sei jedoch nach wie vor nicht zwangsläufig, zumal wenn es gelinge, die Sanierung des Bankensektors zu Ende zu führen, in dem die Ursache für die Verschärfung der Krise lag. "Es gibt auch sehr viele stabilisierende Faktoren", sagte Zimmermann. Dazu zählten vor allem die Beschäftigungslage und fallende Preise etwa für Energie. "Wenn die Konsumnachfrage nicht einbricht, haben wir noch eine gewisse Chance."

Gespräch: Sascha Meyer, dpa
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